Fiskalmanagement im Wandel: Zypern-Zentralbankchef fordert Investitionen und Reformen

Europa sah sich in den letzten Jahren einer außergewöhnlichen Abfolge von Schocks gegenüber: die globale Covid-19-Pandemie, explodierende Energiepreise, Kriege und geopolitische Spannungen, die Handels- und Sicherheitsdynamiken neu gestalteten.

Diese Ereignisse führten zu umfangreichen fiskalischen Stützungsmaßnahmen, die zwar notwendig waren, aber zu erhöhter Verschuldung und reduziertem fiskalischen Spielraum führten.

Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem Europa dringend Investitionen in Verteidigung, Technologie und Klimatransformation benötigt.

Hohe Schulden und angespannte öffentliche Finanzen könnten eine Neubewertung von Staatsrisiken auslösen und die globalen Anleihemärkte belasten.

Obwohl die Volkswirtschaften Widerstandsfähigkeit gezeigt haben, bleibt das Wachstum verhalten, und strukturelle Herausforderungen bestehen fort.

Patsalides argumentiert, dass Regierungen Investitionen in Produktivitätssteigerungen und gezielte Ausgaben in wettbewerbsfördernden Bereichen priorisieren sollten, um potenzielles Wachstum und strategische Prioritäten zu unterstützen, während sie gleichzeitig ihre öffentlichen Finanzen konsolidieren.

Das neue wirtschaftspolitische Governance-Rahmenwerk der EU ist auf diese Richtung ausgerichtet und verfügt über einen gemeinsamen EU-Rahmen, der sich stark auf die Schuldentragfähigkeit konzentriert.

Die neuen EU-Fiskalregeln ermöglichen es den Mitgliedstaaten, ihren fiskalischen Anpassungszeitraum auf bis zu sieben Jahre zu verlängern, wenn sie sich zu öffentlichen Investitionen und Strukturreformen verpflichten, die Produktivität und langfristiges Wachstum stärken.

Studien zeigen, dass höhere Ausgaben für Infrastruktur und Bildung bei gleichbleibenden Gesamtausgaben zu erheblichen langfristigen Wachstumssteigerungen führen könnten.

Solche Maßnahmen sind auch für Zentralbanken wichtig, da ein Umfeld geringen Wachstums ihre Aufgabe erschweren kann.

Patsalides betonte die Notwendigkeit, Europas strukturelle Wachstumshemmnisse kollektiv anzugehen und Initiativen zu fördern, die das Wachstumspotenzial freisetzen.

Dazu gehören die Vollendung der Bankenunion, die Förderung der Spar- und Investitionsunion und die Stärkung des Binnenmarktes, einschließlich der Finanzmarktintegration.

Für Zypern, das dank starken BIP-Wachstums und robuster Haushaltsüberschüsse seine Staatsverschuldung auf einen festen Abwärtspfad gebracht hat, gilt es, die günstige Fiskalposition für produktivitätssteigernde Investitionen zu nutzen und gleichzeitig ausreichende fiskalische Puffer als kleine, offene Wirtschaft aufrechtzuerhalten.