Regulierungs-Update: FX-Benchmarks, Stablecoins, KI
Das London FXJSC Legal Sub-Committee diskutierte die sich entwickelnden Regulierungsrahmen für den FX-Markt, Stablecoins und Künstliche Intelligenz. Die Sitzung beleuchtete Herausforderungen bei der Umsetzung und grenzüberschreitende Komplexitäten.
Neue Regeln für FX-Benchmarks
Die Diskussion konzentrierte sich auf die Auswirkungen der EU-Benchmarks-Verordnung (BMR) auf FX-Benchmarks, insbesondere im Hinblick auf Nicht-EU-FX-Kurse.
Das ursprüngliche EU-Regime erfasste eine breite Palette von Benchmarks und sollte die Umgehung der Regulierung durch die Verwendung von Nicht-EU-Benchmarks verhindern.
Dies führte zu praktischen Herausforderungen für Nicht-EU-Benchmark-Administratoren, die sich unter dem Drittlandregime qualifizieren mussten.
Eine Übergangsfrist war aufgrund dieser Schwierigkeiten in Kraft, doch trotz wiederholter Verlängerungen wurde das Regime noch nicht vollständig umgesetzt.
Die jüngste Verlängerung läuft Ende dieses Jahres aus, mit begrenztem Interesse an weiteren Verlängerungen.
Die EU bewegt sich stattdessen auf einen engeren Anwendungsbereich zu, der nur noch kritische, signifikante, klimabezogene oder bestimmte Rohstoff-Benchmarks umfasst.
Anstatt das Drittlandregime zu reformieren, soll dessen Umfang reduziert werden, wobei die endgültigen Grenzen noch unklar sind.
Ein spezifisches Ausnahmeregime entsteht, mit einer Reihe von Benchmarks, die zur Befreiung vorgeschlagen werden, beschränkt auf Benchmarks, die nicht von Zentralbanken verwaltet werden.
Insgesamt könnte der überarbeitete Ansatz für EU-Marktteilnehmer, bei denen Nicht-EU-Benchmarks nicht signifikant oder ausgenommen sind, größere Sicherheit bieten.
Der britische Ansatz sieht vor, zu einem Regime zurückzukehren, in dem Regulierungsbehörden systemisch wichtige Benchmarks benennen.
Das Finanzministerium (HMT) überprüft seinen Benennungsrahmen, wobei nur begrenzte Änderungen erwartet werden.
Die aktuelle Liste der benannten Benchmarks ist relativ eng gefasst.
Krypto und KI im Fokus der Aufsicht
Die Gruppe stellte die Komplexität der regulatorischen Behandlung von Stablecoins und breiteren Krypto-Assets fest.
Zu den Hauptproblemen gehören die Klassifizierung, der regulatorische Perimeter und die Integration dieser Assets in die bestehende Finanzmarktinfrastruktur.
Die EU-Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCAR) konzentriert sich darauf, Krypto-Assets in den Anwendungsbereich der Regulierung zu bringen und zwischen denen innerhalb und außerhalb bestehender Finanzinstrumentenregime zu unterscheiden, mit einem Schwerpunkt auf Kategorisierung und Zuweisung von Aufsichtsverantwortlichkeiten.
Der britische Ansatz ist gezielter und konzentriert sich auf systemische Stablecoins.
Stablecoins könnten in Umgebungen wie der Digital Securities Sandbox getestet werden.
Der Gesetzgebungsrahmen entwickelt sich noch und könnte weitere Verfeinerungen erfordern.
Es wurde festgestellt, dass bestehende Finanzdienstleistungsgesetze, die teilweise aus den 1990er Jahren stammen, digitale Assets möglicherweise nicht angemessen abdecken.
Künstliche Intelligenz (KI) wurde als potenziell starkes Umfeld für den Einsatz im FX-Markt identifiziert, angesichts der Datenverfügbarkeit und Marktstruktur.
Die regulatorischen Ansätze unterscheiden sich: Das Vereinigte Königreich behandelt KI als Werkzeug, wobei bestehende regulatorische Verpflichtungen je nach Anwendungsfall gelten.
Die EU kategorisiert unter dem KI-Gesetz die Nutzung von KI mit Anforderungen wie Transparenz, wenn Nutzer mit KI interagieren.
Die wichtigsten diskutierten Themen waren die praktischen Implementierungsherausforderungen unter dem EU-KI-Gesetz, insbesondere bei der Operationalisierung von Transparenz- und Compliance-Anforderungen.
Ein FMLC-Papier zur Haftung und Nutzung von KI kam zu dem Schluss, dass KI keine rechtliche Handlungsfähigkeit besitzt; die Haftung verbleibt bei menschlichen Akteuren.
Insgesamt bietet KI zwar erhebliche Chancen, doch die regulatorische Klarheit und praktische Umsetzung entwickeln sich weiter.
Regulierungs-Puzzle bleibt ungelöst
Die Regulierung digitaler Assets und neuer Technologien wie KI bleibt ein komplexes und sich entwickelndes Feld.
Trotz Bemühungen um Klarheit bei Stablecoins und FX-Benchmarks bestehen erhebliche Umsetzungsherausforderungen und grenzüberschreitende Rechtsunsicherheiten.
Eine kohärente und zukunftsfähige Regulierung erfordert noch erhebliche Anstrengungen und Anpassungen bestehender Gesetzgebung.