Leitfaden zu Eignungs- und Zuverlässigkeitsverfahren

Die Central Bank of Ireland (CBI) veröffentlicht einen umfassenden Leitfaden zu Eignungs- und Zuverlässigkeitsprüfungen. Das Dokument erklärt Finanzdienstleistern und Holdinggesellschaften die Abläufe bei Untersuchungen, Suspendierungen und Verboten.

Neues Regelwerk für Integrität

Dieser Leitfaden der Central Bank of Ireland (CBI) bietet einen detaillierten Überblick über die Funktionsweise von Eignungs- und Zuverlässigkeitsprüfungen, Suspendierungen und Verboten.

Diese Verfahren werden gemäß Teil 3 des Central Bank Reform Act 2010 und den Central Bank Reform Act 2010 (Procedures Governing the Conduct of Investigations) Regulations 2023 durchgeführt.

Die CBI betont, dass der Leitfaden keine abschließende Rechtsauslegung darstellt und bei Bedarf von den darin enthaltenen Verfahren abgewichen werden kann.

Das Dokument ersetzt die frühere 'Guidance on Investigations under Part 3 of the Central Bank Reform Act 2010 (2011)' sowie die '2012 Regulations', um eine aktualisierte und konsolidierte Informationsquelle bereitzustellen.

Ziel ist es, Transparenz und Klarheit für alle betroffenen Parteien zu schaffen und die regulatorischen Erwartungen zu verdeutlichen, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der Standards für Führungskräfte in regulierten Finanzdienstleistungsunternehmen und Holdinggesellschaften, um die Integrität des irischen Finanzsystems zu wahren und zu stärken.

Wer, was, wann: Der Untersuchungsrahmen

Der Leitfaden strukturiert den Untersuchungsprozess in vier Schlüsselphasen: Vorprüfung, Untersuchung, Bericht und Entscheidung.

Die Deputy Governor ist primär für die Durchführung der Eignungs- und Zuverlässigkeitsuntersuchungen und damit verbundene Entscheidungen zuständig.

Die Bank und der Governor übernehmen die nachfolgenden Entscheidungsfunktionen.

Eine Untersuchung kann Personen betreffen, die eine kontrollierte Funktion (CF) in einem regulierten Finanzdienstleistungsunternehmen oder einer Holdinggesellschaft ausüben, ausüben sollen oder in den letzten sechs Jahren ausgeübt haben.

Dies schließt auch Personen ein, die seit dem 19. April 2023, dem Inkrafttreten des Individual Accountability Framework Act 2023, eine CF innehatten.

Die CBI kann eine Untersuchung einleiten, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass die Eignung und Zuverlässigkeit einer Person nicht den Standards entspricht.

Klarheit für die Finanzbranche

Dieser umfassende Leitfaden schafft dringend benötigte Transparenz für alle Beteiligten im Finanzsektor.

Er präzisiert die Abläufe und Zuständigkeiten bei Eignungs- und Zuverlässigkeitsprüfungen, was die Rechtssicherheit erhöht.

Für die CBI ist es ein wichtiger Schritt, um die Integrität des Finanzsystems proaktiv zu stärken und Missstände effektiver zu bekämpfen.