DNB warnt: Verteidigungsausgaben erfordern Priorisierung bei Staatsfinanzen

Dänemarks solide Staatsfinanzen waren in den letzten turbulenten Jahren – geprägt von globaler Unsicherheit, Inflation und Energiekrise – ein großer Vorteil.

Dies ermöglichte es dem Land, neue Aufgaben zu priorisieren, ohne andere Bereiche zu vernachlässigen, wie DNB-Gouverneur Christian Kettel Thomsen in seiner Rede betonte.

Allerdings stellt die geplante und notwendige Ausweitung der militärischen Kapazitäten eine enorme Aufgabe dar, die über einen längeren Zeitraum hinweg dauerhafte und substanzielle Ausgaben erfordert.

Kettel Thomsen wies darauf hin, dass diese erheblichen Verteidigungsausgaben früher oder später unausweichlich Auswirkungen auf die Prioritäten in anderen Bereichen der öffentlichen Finanzen haben werden.

Dies gelte selbst dann, wenn der fiskalische Spielraum derzeit größer erscheint als in der Vergangenheit.

Die Notwendigkeit, Ressourcen für den Verteidigungssektor zu binden, wird zu einer Neubewertung und potenziellen Anpassungen in anderen staatlichen Aufgabenfeldern führen.

Christian Kettel Thomsen warnte davor, sich beim Einsatz des fiskalischen Spielraums für höhere Staatsausgaben zu übermütig zu zeigen.

Er betonte, dass dieser Spielraum lediglich eine Schätzung sei, die auf einer Projektion der dänischen Wirtschaft basiere.

Diese Projektion wiederum beruhe auf einer Reihe unsicherer Annahmen, was die Prognose anfällig mache.

Dies bedeute, dass es jederzeit zu Abwärtskorrekturen kommen könne und neue, noch unbekannte Krisen auftreten könnten, wie die jüngsten Erfahrungen mit der globalen Pandemie und Russlands Krieg in der Ukraine gezeigt hätten.

Daher sei es entscheidend, nicht übermäßig selbstbewusst mit der Nutzung dieses Spielraums umzugehen und stets eine Pufferzone für unvorhergesehene Ereignisse zu bewahren.