EU-Aufbauplan stärkt institutionelle Qualität in Italien
Eine neue EZB-Studie zeigt, dass der EU-Aufbau- und Resilienzplan (RRF) die institutionelle Qualität in Italien signifikant verbessert hat. Für andere Hauptempfängerländer sind die Effekte uneinheitlich und weniger ausgeprägt.
Italien als Vorreiter der Reformen
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Auswirkungen des EU-Aufbau- und Resilienzplans (RRF) auf die institutionelle Qualität der Mitgliedstaaten untersucht.
Mittels eines Bayes’schen synthetischen Kontrollmodells und Daten bis 2024 fanden die Autoren Nico Zorell und Christoph Zwick robuste und ökonomisch bedeutsame Verbesserungen der institutionellen Qualität in Italien.
Für andere Hauptempfängerländer wie Bulgarien, Kroatien und Griechenland sind die Belege für einen positiven Effekt zwar vorhanden, aber mit deutlich höherer Unsicherheit behaftet.
Für Polen, Portugal und Spanien hingegen gibt es kaum Anzeichen für eine Verbesserung durch das Programm.
Diese länderübergreifenden Unterschiede korrelieren mit der Umsetzungsgeschwindigkeit und dem Reformmix der nationalen Pläne, was das Vertrauen in die Ergebnisse stärkt.
Italien sticht hierbei als Vorreiter hervor, insbesondere bei der Umsetzung von Governance-bezogenen Reformen.
Institutionelle Qualität als Wachstumsmotor
Der 2021 gestartete RRF soll langfristiges Wirtschaftswachstum in den EU-Mitgliedstaaten durch Anreize für Strukturreformen und Investitionen fördern.
Das temporäre Instrument stellt rund 600 Milliarden Euro an schuldenfinanzierten EU-Mitteln in Form von Darlehen und nicht rückzahlbaren Zuschüssen bereit.
Zahlungen sind an das Erreichen vordefinierter Meilensteine und Ziele geknüpft.
Die Studie untersucht, wie der RRF die institutionelle Qualität – die Wirksamkeit der formalen und informellen 'Spielregeln' für Wirtschaftsaktivitäten – verbessert.
Gemessen wird dies anhand eines Komposits aus vier Worldwide Governance Indicators (WGI) der Weltbank: Regierungseffektivität, Regulierungsqualität, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionskontrolle.
Frühe Erfolge, aber keine Blaupause
Obwohl es noch zu früh für endgültige politische Schlussfolgerungen ist, stützen die Ergebnisse die Ansicht, dass reformgebundene Finanzierungsinstrumente wie der RRF die institutionelle Qualität verbessern können.
Die Studie unterstreicht jedoch, dass Reformdesign und effektive Umsetzung entscheidend sind, um positive Effekte zu erzielen.
Für die Praxis bedeutet dies, dass die Qualität der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne maßgeblich über den Erfolg entscheidet.