Öffentliche Investitionen in Europa: Wachstumsimpulse trotz Haushaltszwängen
Die EZB analysiert den Rückgang öffentlicher Investitionen in Europa seit der Krise. Eine modellbasierte Studie zeigt, wie zusätzliche Investitionen Wachstum ankurbeln und die öffentlichen Finanzen beeinflussen könnten.
Europas Investitionsdilemma: Rückgang trotz Bedarf
Seit der Krise sind die öffentlichen Investitionen in vielen europäischen Ländern, insbesondere unter Marktdruck stehenden, gesunken.
Dies könnte langfristig das öffentliche Kapital mindern und das Potenzialwachstum dämpfen.
Der Artikel der EZB untersucht, wie zusätzliche öffentliche Investitionen das Wirtschaftswachstum am besten stimulieren und die öffentlichen Finanzen beeinflussen könnten.
Die niedrigen Zinsen haben die Debatte über eine gezielte Förderung öffentlicher Infrastruktur neu entfacht, um kurzfristig die Nachfrage zu steigern und das langfristige Potenzial zu erhöhen.
Als Reaktion darauf wurde 2015 der Investitionsplan für Europa verabschiedet, obwohl die Haushaltslage vieler EU-Länder weiterhin angespannt ist und der Stabilitäts- und Wachstumspakt weitere Konsolidierung fordert.
Der Juncker-Plan: Drei Säulen für Wachstumsimpulse
Der Investitionsplan für Europa, auch bekannt als Juncker-Plan, wurde Ende 2014 von der Europäischen Kommission vorgestellt.
Er zielt darauf ab, über 315 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen in der Realwirtschaft zu mobilisieren.
Der Plan basiert auf drei Säulen: den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) zur Mobilisierung privater Gelder, eine Beratungsplattform und ein Projektportal zur Investorenunterstützung sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen durch Strukturreformen.
Der EFSI startete im Oktober 2015 mit einer Risikokapazität von 21 Milliarden Euro, die durch private Mittel auf 294 Milliarden Euro gehebelt werden soll.
Die Überwindung des 'Juste Retour'-Prinzips, bei dem Mitgliedstaaten primär auf nationale Rückflüsse achten, bleibt eine zentrale Herausforderung für die EU-weite Projektallokation.
Ein ambitionierter, aber zäher Start
Die Studie beleuchtet die Ambitionen des Juncker-Plans, der öffentliche Investitionen in Europa ankurbeln soll.
Sie zeigt jedoch auch die inhärenten Schwierigkeiten auf, insbesondere die Überwindung nationaler Interessen bei der Projektfinanzierung.
Trotz des ambitionierten Ziels bleibt die tatsächliche Wirkung des Plans auf die europäische Wirtschaft abzuwarten.