Elderson warnt vor Deregulierung und fordert Integration
EZB-Direktor Frank Elderson warnt eindringlich vor Deregulierung im Finanzsektor. Stattdessen fordert er eine tiefere Integration der europäischen Banken- und Kapitalmärkte sowie eine intelligente Vereinfachung der Aufsichtsprozesse.
Integration statt Deregulierung
Frank Elderson, Mitglied des Direktoriums und stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsgremiums der EZB, betont, dass Deregulierung – selbst unter dem Deckmantel der Modernisierung oder Vereinfachung – keine Option sei.
Die Lehren aus der Finanzkrise dürften nicht vergessen werden.
Als Aufsichtsbehörde konzentriere man sich nicht allein auf finanzielle Risiken.
Der Fall der Amsterdam Trade Bank im Jahr 2022 habe deutlich gezeigt, dass nicht-finanzielle Risiken oft hervorragende Prädiktoren für zukünftige finanzielle Probleme sind.
Diese manifestierten sich lange Zeit nicht als finanzielle Risiken und schlügen dann plötzlich zu, oft zu spät.
Die EZB sieht keine überzeugenden Beweise dafür, dass ein gut kapitalisierter Bankensektor die Kreditvergabe an die Realwirtschaft einschränken würde.
Ziel sei es, die Widerstandsfähigkeit und Stabilität der Banken zu gewährleisten, damit diese ihre Rolle bei der Finanzierung von Unternehmen und Haushalten auch in schlechten Zeiten erfüllen können.
Die Fragmentierung des europäischen Binnenmarktes durch nationale Grenzen für Kapital und Liquidität erfordere Integration, nicht Deregulierung.
Eine echte Bankenunion, ein europäisches Einlagensicherungssystem und eine Kapitalmarktunion seien daher unerlässlich.
Intelligente Aufsicht statt Bürokratie
Die EZB versteht unter Vereinfachung die Beschleunigung und Optimierung ihrer eigenen Prozesse.
So werde beispielsweise die jährliche Aufsichtsprüfung, die alle 111 bedeutenden Banken Europas umfasst, effizienter gestaltet.
Es sei nicht sinnvoll, jeden Risikobereich jeder Institution jedes Jahr auf die gleiche Weise zu prüfen.
Stattdessen werde die Prüfungsfrequenz in bestimmten Bereichen reduziert, wenn bei früheren Bewertungen keine signifikanten Feststellungen gemacht wurden.
Dies erfordere einen Wandel in der Aufsichtskultur und eine klare Prioritätensetzung.
Zudem werden fast hundert Publikationen mit Aufsichtserwartungen und bewährten Verfahren überprüft, gestrafft, konsolidiert und ein erheblicher Teil davon ganz zurückgezogen.
Ein weiteres Beispiel ist die Genehmigung von Verbriefungen, die von durchschnittlich drei Monaten auf sieben Tage reduziert wurde, sofern einfache, transparente Kriterien erfüllt sind.
Dies reduziere den Regulierungsaufwand für Banken erheblich und setze Ressourcen bei der EZB frei, die dort eingesetzt werden können, wo sie am wichtigsten sind.
Der lange Weg zur echten Union
Obwohl europäische Lösungen kurzfristig als Verlust nationaler Souveränität empfunden werden könnten, sind sie mittel- bis langfristig entscheidend für Europas Zukunft.
Der Widerstand gegen grenzüberschreitende Fusionen, wie im Fall von Commerzbank und UniCredit, widerspricht dem Ziel eines echten Binnenmarktes.
Auch die Vereinfachung der Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen birgt Risiken, da Banken weiterhin Daten für das Management klimabezogener Risiken benötigen und diese dann direkt von ihren Kunden anfordern müssten.
Dies könnte zu mehr Bürokratie statt weniger führen und unterstreicht die Notwendigkeit, bei Regulierungsänderungen die gesamte Wertschöpfungskette zu betrachten.