Schnabel: EZB-Unabhängigkeit schleichend gefährdet
EZB-Direktorin Isabel Schnabel warnt vor einer schleichenden Erosion der Zentralbank-Unabhängigkeit. Sie sieht diese durch steigende Staatsschulden und Finanzmarkt-Deregulierung gefährdet.
Zwei Gefahren für die Autonomie
Isabel Schnabel, Mitglied des Direktoriums der EZB, warnt in ihrer Rede in London vor einer zunehmenden Gefährdung der Zentralbank-Unabhängigkeit.
Sie betont, dass direkte politische Angriffe durch strukturelle Kräfte verstärkt werden, die die Wirksamkeit unabhängiger Geldpolitik untergraben.
Schnabel identifiziert zwei Hauptursachen: erstens den anhaltenden Anstieg der Staatsverschuldung, der zu einer fiskalischen Dominanz führen kann, bei der Preisstabilität und fiskalische Nachhaltigkeit in Konflikt geraten.
Zweitens die erneute Dynamik der Finanzmarkt-Deregulierung, die die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems schwächt und eine finanzielle Dominanz begünstigt, bei der Finanzstabilität über Preisstabilität priorisiert werden muss.
Sie zitiert Jerome Powell, der in seiner letzten Pressekonferenz explizit auf "rechtliche Angriffe" auf die Federal Reserve verwies.
Von der Großen Inflation zur Großen Mäßigung
Die Bedeutung der Zentralbank-Unabhängigkeit wurde nach der Großen Inflation der 1970er Jahre erkannt, um das Zeitinkonsistenzproblem der Geldpolitik zu lösen.
Die EZB gilt als eine der weltweit unabhängigsten Zentralbanken, gestärkt durch einen internationalen Vertrag.
Die Jahrzehnte bis 2019, bekannt als die Große Mäßigung, waren von niedriger Inflation geprägt, teilweise durch Globalisierung und Chinas Aufstieg.
Die post-pandemische Inflationswelle ab 2021 stellte die Zentralbanken auf die Probe.
Sie reagierten jedoch entschlossen, was die monetäre Dominanz unterstrich.
Die EZB führte das Transmission Protection Instrument (TPI) ein, um Fragmentierungsrisiken zu begegnen, und die Bank of England intervenierte im September 2022, um Marktstörungen zu beheben.
Ein Weckruf für die Politik
Schnabels Rede ist ein entscheidender Weckruf, der betont, dass die Unabhängigkeit der Zentralbanken nicht nur auf rechtlichen Grundlagen, sondern auch auf robusten fiskalischen und regulatorischen Rahmenbedingungen beruht.
Die zunehmende Verflechtung von Fiskal- und Geldpolitik, gepaart mit Deregulierungstendenzen, schafft einen gefährlichen Cocktail für die zukünftige Stabilität.
Ohne entschlossenes Handeln der Politik droht die EZB in eine Zwickmühle zu geraten, die ihre Fähigkeit zur Inflationsbekämpfung untergräbt.