Leitfaden für australisches Abwicklungsregime veröffentlicht
Die Reserve Bank of Australia (RBA) hat nach Konsultationen ihren Leitfaden zum australischen Abwicklungsregime für Clearing- und Settlement-Einrichtungen veröffentlicht. Dieser soll Marktteilnehmern das Vorgehen der RBA bei der Nutzung ihrer Abwicklungsbefugnisse erläutern.
RBA schafft Transparenz bei Krisenbefugnissen
Die Reserve Bank of Australia (RBA) hat ihren Leitfaden zum australischen Abwicklungsregime für Clearing- und Settlement-Einrichtungen (CS-Einrichtungen) nach einer umfassenden Konsultation mit der Industrie veröffentlicht.
Der Leitfaden soll detaillierte Informationen darüber liefern, wann und wie die RBA ihre Abwicklungsbefugnisse gegenüber australischen CS-Einrichtungen im Allgemeinen anwenden würde.
Ziel ist es, den Teilnehmern an CS-Einrichtungen und anderen Stakeholdern ein besseres Verständnis des allgemeinen Abwicklungsansatzes der RBA und der potenziellen Auswirkungen zu vermitteln, falls die RBA beschließt, eine Abwicklungsbefugnis zu nutzen.
Die RBA betonte, dass der Leitfaden keine Gesetzeskraft besitzt und die RBA weder bindet noch daran hindert, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen.
Bei Widersprüchen zwischen Leitfaden und Gesetzgebung hat die Gesetzgebung Vorrang.
Parlament stärkt RBA-Krisenbefugnisse
CS-Einrichtungen sind essenziell für die Abwicklung von Finanzmarkttransaktionen in Australien und werden gemeinsam von der Australian Securities and Investments Commission (ASIC) und der RBA reguliert.
Im September 2024 verabschiedete das australische Parlament den Treasury Laws Amendment (Financial Market Infrastructure and Other Measures) Act 2024. Dieses Gesetz änderte den Corporations Act 2001 und stattete die RBA mit Krisenabwicklungsbefugnissen für inländische CS-Einrichtungen aus.
Diese Befugnisse ermöglichen es der RBA, auf Bedrohungen der Kontinuität kritischer CS-Dienstleistungen oder der Stabilität des australischen Finanzsystems zu reagieren und diese zu managen.