RBI legt Master Directions für Zahlungssysteme fest
Die Reserve Bank of India (RBI) hat neue Master Directions für die Genehmigung zum Betrieb eines Zahlungssystems erlassen. Die Richtlinien treten mit Veröffentlichung auf der Website in Kraft und definieren Kriterien für Betreiber.
Strenge Kriterien für Zahlungssystem-Betreiber
Die Reserve Bank of India (RBI) hat umfassende Master Directions für die Genehmigung zum Betrieb von Zahlungssystemen veröffentlicht.
Diese Richtlinien basieren auf dem Payment and Settlement Systems Act von 2007 und stellen klar, dass der Betrieb eines Zahlungssystems eine RBI-Genehmigung erfordert.
Die Genehmigung ist 'on-tap' verfügbar, was Unternehmen ermöglicht, jederzeit Anträge zu stellen.
Zentrale Anforderungen umfassen spezifische Kapitalvorgaben, die je nach Zahlungssystem variieren, sowie eine genaue Definition des 'Nettovermögens', das durch einen Wirtschaftsprüfer zu bestätigen ist.
Ein Kernstück ist die 'Fit & Proper'-Prüfung für Antragsteller, Promotoren und deren Gruppen.
Diese umfasst die finanzielle Integrität, den Ruf und den Charakter der Direktoren.
Ausschlusskriterien sind Verurteilungen wegen moralischer oder Wirtschaftsdelikte, Insolvenz oder behördliche Zugangsverbote zu Finanzsystemen.
Die RBI-Entscheidung über die Eignung ist final.
Weitere Kriterien sind die finanzielle Stärke der Promotoren, eine solide technologische Basis sowie Management- und Governance-Strukturen.
Unvollständige oder die Mindestanforderungen nicht erfüllende Anträge werden zurückgewiesen.
FATF-Compliance und unbefristete Genehmigungen
Die Master Directions adressieren Investitionen aus Jurisdiktionen, die von der Financial Action Task Force (FATF) als nicht-konform eingestuft werden.
Solche Investitionen werden nicht gleich behandelt.
Während bestehende Investitionen vor einer Klassifizierung fortgesetzt werden dürfen, ist neuen Investoren aus nicht-konformen FATF-Jurisdiktionen der Erwerb von 'signifikantem Einfluss' (weniger als 20 Prozent der Stimmrechte) in Zahlungssystem-Betreibern (PSOs) untersagt.
Die Gültigkeitsdauer des 'Certificate of Authorisation' (CoA) wird für neue Genehmigungen unbefristet.
Für bestehende PSOs kann die unbefristete Gültigkeit bei der nächsten Verlängerung gewährt werden, sofern alle Bedingungen erfüllt und keine größeren regulatorischen oder aufsichtsrechtlichen Bedenken bestehen.
PSOs, die diese Bedingungen nicht erfüllen, erhalten eine einjährige Verlängerung zur Nachbesserung.
Bei anhaltender Nichteinhaltung kann die Genehmigung entzogen werden.
Klarheit für den Zahlungsverkehr
Die neuen Master Directions der RBI schaffen dringend benötigte Klarheit im sich schnell entwickelnden Sektor der Zahlungssysteme.
Durch die Einführung strenger 'Fit & Proper'-Kriterien und die Adressierung von FATF-Risiken wird die Integrität des indischen Finanzsystems gestärkt.
Dies signalisiert ein klares Bekenntnis zu Stabilität und Vertrauen, was für die weitere Digitalisierung des Zahlungsverkehrs entscheidend ist.