Buch bindet Unabhängigkeit der Aufsicht an Rechenschaft
Die Unabhängigkeit der Bankenaufsicht erfordert konsequente Rechenschaftspflicht und Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Das betonte Claudia Buch, Vorsitzende des EZB-Aufsichtsgremiums, auf einer Konferenz an der Goethe-Universität Frankfurt.
Rechenschaft als Preis der Autonomie
Aufsichtsbehörden üben weitreichende öffentliche Befugnisse aus und agieren dabei unabhängig von politischer Einflussnahme.
Claudia Buch unterstrich in ihrer Grundsatzrede, dass diese Autonomie zwingend an Transparenz und strikte Rechenschaft gekoppelt sein muss.
Sparer, Unternehmen und Steuerzahler seien auf solide Banken angewiesen und müssten die Ausübung dieser Verantwortung nachvollziehen können.
Da Banken aufsichtliche Eingriffe unmittelbar spüren, unterliegen regulatorische Beschlüsse bereits verwaltungsrechtlicher und gerichtlicher Kontrolle.
Buch stellte jedoch klar, dass die gesellschaftlichen Folgen von Regulierung und Aufsicht weit über den Bankensektor hinausreichen.
Wirkungsketten jenseits von Markterfolgen
Die Transmissionskanäle aufsichtlicher Eingriffe verlaufen selten geradlinig.
Buch forderte eine systematische Analyse der Wirkungsketten und fragte: „Ist Finanzstabilität das Resultat guter Politik oder schlichten Glücks?“
Es gelte zudem zu prüfen, wie sich Institute ohne regulatorische Eingriffe entwickelt hätten.
Eine unabhängige Aufsicht muss sich daher der wissenschaftlichen Debatte stellen und mögliche unbeabsichtigte Nebeneffekte auf Wirtschaft und Gesellschaft konsequent offenlegen.
Legitimität verlangt messbare Belege
Die Forderung nach mehr Transparenz stärkt die demokratische Legitimität der Aufsicht.
Allerdings fehlen externen Analysten oft die notwendigen Daten zur unabhängigen Wirkungsprüfung.
Ohne belastbare Wirkungsanalysen bleibt die versprochene Rechenschaft ein theoretisches Ideal.