Macklem weist Kritik an Einsatz von Ersatzkräften zurück
In einem Brief an den kanadischen Gewerkschaftsbund weist Notenbankchef Tiff Macklem den Vorwurf zurück, beim Arbeitskampf des Sicherheitspersonals gegen Auflagen verstoßen zu haben. Die Bank of Canada habe alle Entscheidungen der Arbeitsbehörde CIRB fristgerecht umgesetzt.
Rechtsstreit um den Schutz der Notenbank
Im Konflikt um Streikmaßnahmen des Sicherheitspersonals der Bank of Canada bekräftigt Gouverneur Tiff Macklem die Gesetzstreue der Institution.
In einer Antwort an Bea Bruske, Präsidentin des Canadian Labour Congress, betont Macklem, dass die Zentralbank zu keinem Zeitpunkt Anordnungen des Canada Industrial Relations Board (CIRB) missachtet habe.
Vor der ersten Entscheidung der Behörde habe die Notenbank lediglich Mindestvorkehrungen getroffen, um die Sicherheit von Personal und Gebäuden während des Arbeitskampfes zu gewährleisten.
Nach dem Spruch des CIRB habe die Bank den Einsatz des Dienstleisters fristgerecht beendet.
Auch eine zweite Anordnung sei befolgt worden, obwohl schriftliche Begründungen der Behörde bisher ausstehen.
Ausnahmeregeln für die nationale Sicherheit
Macklem hebt hervor, dass das kanadische Arbeitsrecht ausdrücklich Ausnahmen vom Verbot von Ersatzkräften vorsieht.
Diese greifen, wenn Gefahren für Leben, Gesundheit oder die Sicherheit von Einrichtungen abgewehrt werden müssen.
Nach Ansicht der Notenbank decken diese Bestimmungen die aktuelle Lage ab, da Bedrohungen für Personal und Gebäude bestanden.
Der Gouverneur fordert von allen Parteien Klarheit bei der Anwendung dieser Regeln.
Trotz der Differenzen bleibe die Notenbank verhandlungsbereit, um eine faire Einigung im Tarifkonflikt zu erzielen.
PR-Defensive in eigener Sache
Der Brief von Macklem verdeutlicht den heiklen Spagat zwischen Objektschutz und Arbeitsrecht.
Dass die Notenbank zweimal bei Ersatzkräften zurückrudern musste, zeigt deutliche juristische Grauzonen auf.
Für das Ansehen der Zentralbank ist dieser Streit eine spürbare Belastung.