CCP-Genehmigungen sehen 30 oder 80 Arbeitstage als Prüfziel vor
Die Bank von England (BoE) konkretisiert in nahezu endgültigen Leitlinien ihre Genehmigungspraxis für zentrale Gegenparteien (CCPs). Erfasst sind Ausnahmen von Offenlegungspflichten, wesentliche Auslagerungen und Interoperabilitätsvereinbarungen.
Drei Verfahren, unterschiedliche Prüfzeiten
Die Leitlinien betreffen anerkannte britische und systemrelevante ausländische CCPs.
Sie stehen unter dem Vorbehalt, dass das britische Finanzministerium die Ablösung der Titel III–V von UK EMIR und den neuen CCP-Rahmen gesetzlich abschließt.
Für Offenlegungsausnahmen strebt die BoE Entscheidungen binnen 30 Arbeitstagen an, in Ausnahmefällen binnen 90 Arbeitstagen.
Bei Auslagerungen und Interoperabilität gelten 80 Arbeitstage beziehungsweise sechs Monate als Ziel.
Eine Nachforderung stoppt die Frist bis zum Informationseingang und verlängert sie zusätzlich um zehn beziehungsweise 30 Arbeitstage; weitere Nachforderungen verändern sie nicht.
Offenlegungsausnahmen setzen Risiken für Geschäftsgeheimnisse oder die Sicherheit und Solidität der CCP voraus.
Sicherheiten und Ausfallschutz im Fokus
Bei wesentlichen Auslagerungen prüft die BoE Datenschutz, Zugangs- und Prüfrechte, Unterauslagerungen und Notfallvorsorge; erfasst sind auch konzerninterne Vereinbarungen.
Für interoperable CCPs müssen die gegenseitigen Sicherheiten mindestens Einschusszahlungen und Ausfallfondsbeiträge eines Mitglieds mit gleichen Positionen abdecken.
Die Bemessung vorfinanzierter Ausfallmittel muss die Risiken interoperabler CCPs bei den beiden größten Mitgliedern berücksichtigen.
Neue Verbindungen und wesentliche Änderungen bestehender Vereinbarungen benötigen vorab eine Genehmigung.
Genehmigt heißt nicht dauerhaft
Die Prüfzeiten sind Zielgrößen, keine garantierten Entscheidungsfristen.
Genehmigungen bleiben an Bedingungen gebunden; bei veränderten Umständen kann die BoE Auflagen ändern oder die Erlaubnis widerrufen.
CCPs müssen relevante Änderungen melden und bleiben auch bei Auslagerungen für die Einhaltung regulatorischer Pflichten verantwortlich.