Regelausnahmen sollen Innovation bei Marktinfrastrukturen fördern
Die Bank of England (BoE) legt ihren endgültigen Rahmen für Regeländerungen und Ausnahmen bei Finanzmarktinfrastrukturen vor. Er soll nach Inkrafttreten der nötigen Verordnung Anfang 2027 gelten und Innovationshemmnisse berücksichtigen.
Flexibilität mit Grenze bei Finanzstabilität
Die neue Befugnis nach Paragraf 138BA des Finanzmarktgesetzes FSMA 2000 erlaubt der BoE, Regeln für einzelne Antragsteller anzupassen oder auszusetzen.
Erfasst sind anerkannte britische und Drittstaaten-Zentralverwahrer, anerkannte britische und systemrelevante ausländische zentrale Gegenparteien sowie vom Finanzministerium benannte kritische Drittdienstleister.
Ohne regelspezifische Vorgaben prüft die BoE insbesondere unverhältnismäßige Belastungen und den Regelungszweck.
Dazu zählen Hemmnisse für Qualität, Effizienz und Wirtschaftlichkeit der Infrastrukturdienste.
Ausnahmen dürfen ihr Finanzstabilitätsziel nicht beeinträchtigen.
Für Regeln, die unternehmensbezogene Teile von UK EMIR ersetzen, gilt die Befugnis erst mit deren Inkrafttreten.
Anträge erhalten Kennnummer und Zeitmessung
Die Konsultation lief vom 18. Juli bis 18. November 2025 und ergab vier überwiegend zustimmende Antworten.
Ein elektronisches Formular erzeugt künftig eine Kennnummer; danach reichen Firmen den vollständigen Antrag per E-Mail ein.
Die Bearbeitungszeit zählt ab dem folgenden Geschäftstag.
Entscheidungen und Laufzeiten bleiben einzelfallbezogen.
Genehmigungen werden grundsätzlich veröffentlicht.
Durchschnittliche Bearbeitungszeiten bleiben bei wenigen veröffentlichten Fällen aus Vertraulichkeitsgründen unveröffentlicht.
Die bestehende Befugnis nach Paragraf 138A bleibt nutzbar.
Kein pauschaler Ersatz
Das neue Verfahren ersetzt bisherige Nichtbeanstandungen nur in bestimmten Fällen.
Prüfungen ohne konkreten Regelbezug bleiben bestehen, etwa bei der Bestellung eines Risikovorstands.
Für kritische Drittdienstleister stimmt sich die BoE bei parallelen Anträgen mit den Mitaufsehern PRA und FCA ab.