EZB: Banken brauchen echten Binnenmarkt
Der EZB-Rat fordert eine Stärkung des EU-Binnenmarktes, um die Wettbewerbsfähigkeit der Banken zu verbessern. Die Vorschläge, die von allen Zentralbanken des Euroraums unterstützt werden, sind eine Antwort auf die Konsultation der EU-Kommission.
Einheitlicher Markt statt Fragmentierung
Der EZB-Rat betont, dass der Euroraum in Bezug auf die Finanzregulierung stärker als eine einzige Jurisdiktion funktionieren muss.
Um den Stillstand bei der Bankenunion zu überwinden, fordert der Rat synchronisierte Fortschritte bei Schlüsselkomponenten, einschließlich konkreter Schritte zur Schaffung eines Europäischen Einlagensicherungssystems (EDIS) mit einem klaren Zeitplan.
Kapital und Liquidität sollen innerhalb grenzüberschreitender Bankengruppen im Euroraum frei fließen dürfen.
Zudem drängt der EZB-Rat die Politik, tiefere Kapitalmärkte durch Fortschritte bei der Spar- und Investitionsunion zu fördern.
"Die Zentralbanken des Euroraums sind sich einig: Der entscheidende Schritt zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit ist ein wirklich einheitlicher Bankenmarkt, auf dem Kapital und Liquidität grenzüberschreitend fließen können und alle Einlagen gleichermaßen geschützt sind," sagte Luis de Guindos, Vizepräsident der EZB.
Wettbewerb durch Integration, nicht Deregulierung
Wettbewerbsfähigkeit entsteht aus Harmonisierung, Integration und Größe, nicht aus Deregulierung.
Sie wird derzeit durch unnötige Komplexität und grenzüberschreitende Fragmentierung gebremst.
Der EZB-Rat fordert konkrete Änderungen an den EU-Bankenregeln: Umstellung von Richtlinien auf direkt anwendbare Verordnungen, Zusammenführung der fünf makroprudenziellen Puffer zu zwei und Erhöhung der Proportionalität für kleine Banken.
Auch die Straffung der Berichterstattung und eine ganzheitliche Betrachtung des Gesamtkapitalniveaus sind Teil der Forderungen.
Claudia Buch, Vorsitzende des EZB-Bankenaufsichtsgremiums, betonte, dass besser integrierte Märkte und mehr grenzüberschreitender Wettbewerb Banken helfen können, Skaleneffekte zu nutzen und ihre Geschäftsmodelle zu stärken.