Kontinuierlicher FMI-Zugang für Banken in Abwicklung gesichert
Die Banca d'Italia hat auf einen Fragebogen des Finanzstabilitätsrats (FSB) geantwortet, der die Kontinuität des Zugangs zu Finanzmarktinfrastrukturen (FMIs) für Banken in Abwicklung behandelt. Die TARGET-Betreiber legen ihre aktuellen Ansichten zu den Vorkehrungen dar.
Stabilität durch gesicherten Zugang
Der Finanzstabilitätsrat (FSB) hat 2017 eine Leitlinie zur Kontinuität des Zugangs zu Finanzmarktinfrastrukturen (FMIs) für Banken in Abwicklung veröffentlicht.
Ziel ist es, die Finanzstabilität zu wahren und die kritischen Funktionen einer Bank auch in Krisenzeiten aufrechtzuerhalten.
Ein potenzieller Verlust des Zugangs zu FMI-Diensten gilt als wesentliches Hindernis für eine erfolgreiche Abwicklung.
Die Leitlinie definiert drei Ebenen des Zugangs: Mitgliedschaft, die Fähigkeit, neue Transaktionen zu senden, und die Nutzung von Zusatzdiensten.
Um den Informationsaustausch zu vereinfachen, entwickelte das FSB einen Fragebogen, der 2020 veröffentlicht und 2021 überarbeitet wurde.
FMI-Betreiber werden ermutigt, ihre Antworten zu veröffentlichen, um Banken und Abwicklungsbehörden bei ihrer Planung zu unterstützen.
Grenzen und Ermessensspielräume
Die Antworten der TARGET-Betreiber auf den FSB-Fragebogen spiegeln deren aktuelle Einschätzung wider, basierend auf dem TARGET-Rechtsrahmen zum Zeitpunkt der Beantwortung.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Antworten weder als Industriestandards noch als verbindliche Mindeststandards in Fällen notleidender oder in Abwicklung befindlicher Teilnehmer auszulegen sind.
Die Betreiber der TARGET-Komponentensysteme behalten sich das Ermessen vor, innerhalb des rechtlichen Rahmens alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Stabilität, Solidität und Sicherheit von TARGET zu gewährleisten.
Der Fragebogen ist nicht erschöpfend; zusätzliche bilaterale Gespräche zwischen Firmen, Abwicklungsbehörden und FMIs können weiterhin erforderlich sein.
Transparenz mit Vorbehalt
Dieses Dokument schafft dringend benötigte Transparenz darüber, wie Finanzmarktinfrastrukturen mit Banken in Abwicklung umgehen, was für die Notfallplanung der Institute unerlässlich ist.
Die expliziten Vorbehalte bezüglich der Nicht-Verbindlichkeit und des Ermessensspielraums der FMI-Betreiber verdeutlichen jedoch die inhärenten Unsicherheiten in Krisenszenarien.
Es bleibt eine Gratwanderung zwischen dem Bedürfnis nach regulatorischer Klarheit und der notwendigen operativen Flexibilität der Infrastrukturbetreiber.