Ter Weel fordert tiefere Kapitalmärkte und Schuldenabbau
Europa muss nach Ansicht von Bas ter Weel wettbewerbsfähiger und krisenfester werden. Beim European Competitiveness Forum in Maastricht nannte der DNB-Vertreter vier Kernprioritäten: Binnenmarkt-Vertiefung, Kapitalmarktunion, strategische Autonomie und solide Staatsfinanzen.
800 Milliarden Euro für Wandel und Wehrhaftigkeit
Trotz multipler Krisen wuchs die europäische Wirtschaft zwischen 2020 und 2025 um durchschnittlich 1,2 Prozent pro Jahr.
Um künftige Aufgaben wie Dekarbonisierung und Verteidigung zu bewältigen, verlangt der Draghi-Bericht jedoch 800 Milliarden Euro an jährlichen Investitionen.
„Europa ist keine reine Profitquelle mehr, sondern unsere Lebensader“, sagte Ter Weel.
Er forderte, den EU-Binnenmarkt für 450 Millionen Bürger zu vollenden: Nationale Hemmnisse wirken derzeit wie Zölle zwischen 8 und 44 Prozent.
Ter Weel verlangte, auf direkt anwendbare EU-Verordnungen zu setzen, nationales „Gold Plating“ zu stoppen und Beihilfen wieder strikt zu begrenzen.
Zehn Billionen auf Sparkonten und 27 Insolvenzrechte
Europas Kapitalmärkte leiden unter Zersplitterung: Während private Haushalte 10 Billionen Euro auf Sparkonten parken, wanderten fast 30 Prozent aller europäischen Einhörner seit 2008 vor allem in die USA ab.
Ter Weel verwies auf 27 nationale Insolvenzregime und fehlende Definitionen für Aktionäre.
Zudem drängte er auf digitale Zahlungsautonomie durch den digitalen Euro und das TIPS-System.
Bei den Staatsfinanzen mahnte er Puffer an, da erst ein Drittel der Euroländer das Vorkrisen-Schuldenniveau erreicht hat.
Souveränität teilen statt Relevanz verlieren
Ter Weels Weckruf benennt schonungslos die strukturellen Defizite der EU.
Ohne den politischen Willen zur echten Rechtsvereinheitlichung droht Europa gegenüber den USA endgültig den Anschluss zu verlieren.
Nationale Sonderwege kann sich der Staatenbund angesichts der globalen Machtverschiebungen schlicht nicht mehr leisten.